Rechtsprechung
| RG, 30.10.1931 - I 1091/31 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1931,272) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Von wem und unter welchen Voraussetzungen kann ein Hilfsrichter beim Landgericht zum Beisitzer im Schwurgericht ernannt werden?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 65, 399
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 11.11.1958 - 1 StR 423/58
Erschiessung eines pflegebedürftigen jüdischen Häftlings und Tötung eines …
Gegen deren Heranziehung als Beisitzer können keine grundsätzlichen Bedenken erhoben werden (RGSt 60, 410; 65, 399; BGH 5 StR 292/54 vom 7. September 1954). - BGH, 19.04.1966 - 1 StR 628/65
Voraussetzungen für eine Strafbarkeit wegen Unzucht mit einen Kind und wegen …
Dabei mußte es jedoch entgegen der Ansicht der Revision nicht einen auf Lebenszeit ernannten Richter wählen, sondern durfte auch auf Gerichtsassessor Stein zurückgreifen, der der Großen Straf- und der Jugendkammer des Landgerichts angehörte (RGSt 60, 410; 65, 399; 71, 204; BGH Urteil vom 24. November 1953 - 5\StR 394/53). - BGH, 07.09.1954 - 5 StR 292/54
Rechtsmittel
Er kann gemäß § 83 Abs. 2 GVG auch beisitzender Richter im Schwurgericht sein, sofern er Mitglied des Landgerichts ist, wobei zu den "Mitgliedern des Landgerichts" auch die bei ihm beschäftigten Hilfsrichter gehören (vgl. RGSt 60, 410; 65, 399; ebenso BGH 5 StR 394/53 vom 24.11.1953).